Die JUSO Winterthur braucht ein politisches Programm, mit welchem durch sozialistische Lösungsvorschläge die Gesellschaft verändert werden kann. Es soll uns im täglichen Kampf helfen, eine Brücke zu schlagen zwischen unseren aktuellen Forderungen und der Vision einer sozialistischen Gesellschaft.Dieses Papier versucht ein Programm für eine Jungsozialistische Partei aufzustellen als Antwort auf die zu erwartenden ökonomischen Veränderungen. Wir beschränken uns aber nicht auf ein „Minimal- und Maximalprogramm“, welches nur Reformen im Rahmen der bürgerlichen Gesellschaft zulässt. Wir brauchen kein Programm, welches die Ersetzung des Kapitalismus durch den Sozialismus auf ewig herausschiebt, sondern eines, das die tägliche Auseinandersetzung mit den Widersprüchen des Kapitalismus als Ausgangspunkt für die Umwälzung der Gesellschaft nimmt. Mit einem solchen Programm muss es uns gelingen eine starke und kämpferische Parteijugend aufzubauen!
Die Finanzkrise und die damit verbundenen Anzeichen für eine Rezession der Weltwirtschaft beschäftigen nicht nur die direkt betroffenen Banker, Spekulanten und Grosskapitalisten, sondern auch jede ArbeiterIn, SchülerIn und StudentIn. Davon abgesehen, dass ihr Erspartes und ihre Anlagen in den Pensionskassen nicht mehr sicher sind, wird eine Rezession, wie sie uns in nächster Zeit treffen wird, wie ein Hammer auf die Existenz der werktätigen Bevölkerung und deren sozialen Einrichtungen nie-derschlagen.
International von der Krise schwer getroffen wurde zum Beispiel die Bauindustrie. In Russland sind fast 50% der Bauvorhaben sistiert. Die USA, Spanien und Grossbritannien haben massive Einbrüche der Bautätigkeiten durch die drastische Wertverminderung der Immobilien erfahren; ausgelöst durch den Zusammenbruch der Immobilienblase. Zehntausende Häuser müssen zwangsverkauft werden. Es existiert ein massives Überangebot an Häusern.
Die Autoindustrie steckt weltweit in einer schweren Krise. In den USA sind mittlerweile bereits über 1 Million Arbeitsplätze verloren gegangen. Von Japan über Deutschland, wo schätzungsweise jeder siebte Arbeitsplatz von der Autoindustrie abhängt, bis in die USA erreichen uns nahezu tägliche Hiobsbotschaften über die Vernichtung von Arbeitsplätzen, Kurzarbeit und Fabrikschliessungen. Die Verkaufszahlen brechen ein.
Dies nur um einige konkrete Beispiele der direkten Auswirkungen der Krise auf die Weltwirtschaft aufzuzeigen.
Die Schweiz hat zwar keine eigene Autoindustrie, jedoch eine grosse Anzahl stark spezialisierter Automobilteilzulieferer, wie Beispielsweise die Firma Rieter in Winterthur, welche Zweidrittel ihrer Wertschöpfung in dieser Branche generiert. Die Auswirkungen sind bereits zu spüren. Die meisten Tempo-rär-Stellen der Rieter Winterthur (ca.250) werden aktuell abgebaut und die Firma hat Kurzarbeit angeordnet. Ebenfalls schwer getroffen ist die Textilmaschinenindustrie, inkl. Zulieferbetriebe. Dabei wird es nicht bleiben. Auch andere Branchen können sich dem Sog nicht mehr entziehen und die Rohstoffzulieferer sehen sich mit massiven Verkaufsrückgängen konfrontiert. Bereits wird das Gespenst der Deflation heraufbeschworen. Die Schweiz kann sich der internationalen Wirtschaftskrise nicht entziehen, im Gegenteil, sie wird frontal getroffen durch unsere enorme Abhängigkeit von der Exportwirtschaft und dem massiv überproportionierten Bankenplatz.
Wir müssen uns bewusst sein, dass in diesen Zeiten die Angriffe auf unsere sozialen Errungenschaf-ten nur durch einen harten Kampf mit einer mobilisierten Arbeiter- und Schülerschaft abgewehrt werden können.

Um eine starke, kämpferische JUSO aufzubauen, welche fähig ist, eine Perspektive anzubieten, müs-sen wir uns nun folgende Fragen stellen und diese auch Beantworten: Welche Antworten müssen wir SozialdemokratInnen auf die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise geben? Welche Forderungen müssen gestellt werden, um den Bedürfnissen der Arbeitnehmenden und speziell der Jugend, gerecht zu werden? Wie können wir die Jugend und die Lohnabhängigen mobilisieren und für unsere Ideen gewinnen?

Die JUSO, als fortschrittlichster Teil der Sozialdemokratie, muss zusammen mit dem Gewerkschafts-flügel die führende Rolle innerhalb der sozialdemokratischen Bewegung einnehmen. Wir müssen jene Forderungen stellen, die auf die Bedürfnisse der ArbeiterInnen zugeschnitten sind und uns konsequent gegen die Bürgerlichen und auch gegen den Opportunismus in den eigenen Reihen stellen. Dies schaffen wir nur, wenn wir die fundamentalen Interessensunterschiede zwischen den Klassen aufzeigen. Nur so kann die JUSO wieder zu einer starken sozialen Bewegung werden und Hand in Hand mit der ArbeiterInnenbewegung agieren im Kampf für den Sozialismus.

Es muss uns bewusst sein, dass sich in Zeiten des wirtschaftlichen Abschwungs die Widersprüche des Kapitalismus verschärfen. Die Antworten der politischen Parteien und der Gewerkschaften auf diese Krise sind kalter Kaffee. Man versucht, durch staatliche Investitionen die Wirtschaft anzukurbeln und mit Zinssenkungen die Kaufkraft zu erhalten. Wir als sozialistische Jugend müssen diesen Lö-sungsansätzen sehr kritisch gegenüber stehen. Was uns mittlerweile von allen Seiten gepredigt wird, ist, dass es gar keine Alternative gibt, als den Gürtel enger zu schnallen und mit Steuergeldern die Kapitalisten zu finanzieren. Siehe UBS. Wir müssen konsequent die Interessen der ArbeiterInnen und der Jugend vertreten.
Wie die Geschichte gezeigt hat, haben die antizyklischen Massnahmen des Staates nur sehr bedingt Wirkung gezeigt und Leitzinssenkungen das Platzen von Spekulationsblasen und die damit verbunde-ne Rezessionen nur hinausgeschoben, so, dass diese heute umso gewaltiger auf uns herabdonnert. Die Menschen verstehen nicht, warum wir für die Rettung eines unfähigen Systems bezahlen müssen, von dem bisher nur die wenigsten profitiert haben.
Sie wollen Gerechtigkeit, Sicherheit, eine Alternative welche dieses System nicht bieten kann. Das bedeutet für uns als SozialdemokratInnen nichts anderes, als dass wir diese Alternative bieten und die opportunistische Politik den Bürgerlichen überlassen. Die Massen werden sich enttäuscht von uns abwenden, wenn es uns nicht gelingt, unsere Forderungen nach ihren Bedürfnissen zu gestalten. Nun gilt es zu handeln!

Es ist daher unsere wichtigste Aufgabe, Forderungen aufzustellen, welche auf einer Analyse der jetzigen Situation basieren und eine daraus resultierende Perspektive aufzuzeigen, welche eine Alternative bietet und die bürgerlichen Ideologien entlarvt.
Da unsere Forderungen Einfluss nehmen auf den Charakter der Sozialdemokratie und das Bewusstsein der Massen, ergeben sich aus Forderungen notwendige Folgeforderungen. Dieses Netz an Forderungen aufzubauen und richtig einzusetzen ist eine starke Waffe in unserer Hand; Im Kampf für den Sozialismus!
Wir werden uns bei jeder Forderung, ob diese sich um Arbeitsbedingungen, das Bildungswesen oder das Gesundheitssystem drehen, mit dem Argument der Nicht-Durchführbarkeit konfrontiert sehen. „Es kostet zu viel“, „Ihr zerstört unsere Wirtschaft“ „In Krisenzeiten müssen wir alle zusammenhalten, schliesslich geht’s hier um die Zukunft der Schweiz“.
Dass man bessere Arbeitsbedingungen, ein kostenloses Bildungs- und Gesundheitssystem und gratis öffentlichen Verkehr nicht finanzieren kann, ist absurd. Vor dem Hintergrund, dass 68 Milliarden Franken ohne Bedingungen an eine Bank bezahlt werden können, schlichtweg eine Lüge. Die Bürgerlichen sind bereit, uns zahlen zu lassen, wenn es darum geht, ihre Interessen zu schützen. Diese grundlegenden Interessensunterschiede in der Gesellschaft, müssen wir aufzeigen.

Viele Menschen, besonders die Jugend, verlieren zunehmend den Glauben, dass dieses System eine sichere Zukunft garantieren kann. Stehen wir ein für eine gerechte und solidarische Gesellschaft, in der im Interesse Aller und nicht für den Profit einzelner weniger produziert wird. Für den Sozialismus!

 

Genossinnen und Genossen, auf  zum  Kampf! - Vorwärts  zum  Sozialismus!

 

Grundstze_der JUSO_Winterthur_fürs_Krisenjahr_2009